Kategorie: Politik

CDU-SPD-Koalition uneinig über Steuersenkungen

Thies Schreib einen Kommentar

Die SPD lehnt Steuersenkungen ab und will bei Wohlhabenden sogar die Steuerlast erhöhen. Die CDU will eigentlich keine Steuern senken, schwenkt aber im internen Streit mit der CSU ein und nimmt das Thema nun doch im Rahmen des zweiten Konjunkturpaketes mit auf. Und nach Ansicht der FDP ist die Koaltion weitgehend nicht mehr handlungsfähig. Das letzte Wochenende zeigt mal wieder, wie schwer es ist, eine Lösung für das Konjunkturpaket II zu finden, das auf dem heute abend stattfindenden Koaltionsgipfel diskutiert werden soll.

Die CDU / CSU will den steuerlichen Grundfreibetrag in diesem Jahr von 7.664 Euro auf 8.000 anheben. Ausserdem steht eine Abmilderung der sogenannten kalten Progression zur Diskussion, damit bereits geringe Lohnerhöhungen nicht mehr steuerlich überdurchschnittlich belastet werden. Besonders interessant finde ich das Ziel, die Krankenkassenbeiträge mit Steuermitteln zu senken! Erst wird ein Gesundheitsfond eingeführt, durch den die Beiträge je nach Krankenkasse dramatisch ansteigen, und nun soll diese Belastung mit Steuermitteln wieder reduziert werden. Wäre da nicht die Abschaffung des Gesundheitsfonds vielleicht der bessere Weg? Aber dann müsste man ja einen Fehler eingestehen.

Aber auch die Vorschläge der SPD gehen zum Teil in diese Richtung: Im Rahmen eines 40 Mrd. Paketes soll u.a. der allein von den Arbeitnehmern zu tragenden Sonderbeitrag zur Krankenversicherung in Höhe von 0,9% des Bruttoeinkommens abgeschafft werden und auch hier durch Steuermittel finanziert werden. Diese sollen zum Teil aus einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes in den Jahren 2009 und 2010 von 45% auf 47,5% refinanziert werden. Am besten finde ich den Vorschlag, eine Abwrackprämie für Altautos von 2.500 Euro einzuführen, um den Kauf von Neuwagen zu fördern. Ich bin gespannt, was für Ergebnisse hierzu in den kommenden Tagen Umfragen zu diesem Punkt präsentieren werden. Ich persönlich glaube nicht, dass diese Forderung eine breite Wirkung haben wird.

Den Kommentar des Tages hat meiner Ansicht nach der Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn in einem Interviwe mit der Frankfurter Rundschau abgegeben:

Steuersenkungen helfen nur denen, die Steuern zahlen

Das ist wirklich eine Erkennntnis, herzlichen Glückwunsch. Natürlich muss ein Konjunkturpakt eine breite Wirkung haben und auch Arbeitnehmern Niedriglohnbereich sowie Beziehern von Arbeitslosengeld II unterstützen. Aber diejenigen auszunehmen, die mit ihrer täglichen Arbeit dazu beitragen, dass es überhaupt Steuereinnahmen gibt, ist für mich eine Frechheit.

Der Koaltionsgipfel muss zu einem echten Entlastungsprogramm in weiten Teilen der Bevölkerung führen. Oder wie das Handelsblatt so treffend kommentiert:

Mehr Mut, Frau Merkel! Ein bisschen schwanger geht so wenig wie ein bisschen Konjunkturpolitik. Entweder ganz oder gar nicht. Mit knappen Mitteln jedenfalls bewegt man konjunkturell nur wenig.

Israel und der Angriff auf Gaza

Thies Schreib einen Kommentar

Seit nunmehr einer Woche dauert der jüngste Konflikt zwischen Israel und den Palstinensern an und die Bilder der gegenseitigen Angriffe sind erschreckend. Auch wenn ich Israel das Recht auf Selbstverteidigung weder absprechen kann noch will, so halte ich die aktuelle Bodenoffensive für falsch. Dadurch wird sich der Konflikt nicht wirklich lösen lassen. Wer glaubte, dass die Angriffe und Selbstmordattentate der Hamas, die vor allem die israelische Zivilbevölkerung treffen, ohne Konsequenzen bleiben würden, ist unrealistisch. Jedoch müssen Verhandlungen jetzt wieder im Vordergrund stehen! Auch wenn es schwer sein wird, beide Seiten zum Eingehen von Kompromissen bewegen zu können.

Was mich aktuell fast aber noch mehr erschreckt, sind die diversen, sehr einseitigen eMails gegen Israel, die mich in den letzten Tagen erreicht haben. Hier ein paar wenige Auszüge:

Nun wirft Israel massenweise Bomben auf die wehrlose Bevölkerung

Es gibt keinerlei Rechtfertigung für die Verbrechen Israels. Die „Raketchen“ der Hamas sind überhaupt nicht mit den Hightech-Waffen der Israelis zu vergleichen.

In ihrer Verzweiflung versuchten sich Widerstandskämpfer der Hamas mit primitiven, selbst gebauten „Raketen“ zu wehren.

Wie hier mit Falschaussagen und idealistischen Verklärungen versucht wird, Propaganda zu betreiben, macht mir Angst! Es gibt nach meinen Beobachtungen nicht wenige, die alles für Wahrheit nehmen, was sie im Internet finden oder per eMail erfahren.

Alleine 2008 trafen Israel weit über 3.000 Geschosse und Raketen, wie heute gelesen habe. Die Raketen der Hamas sind immer professioneller und fliegen weiter und treffen zielgenauer. Und die stärkste Waffe der Hamas sind die Bilder toter Zivilisten! Israel hat dagegen kein Interesse, die Zivilbevölkerung zu treffen, denn damit schaden sie sich sukzessive immer mehr.

Diese Angriffe der Hamas so zu verharmlosen, ist genauso verkehrt, wie alle Maßnahmen der israelischen Regierung unkritisch zu unterstützen. Gerade wir Europäer sollten auf beide Seiten zu gehen und versuchen die gemässigteren Kräfte auf beiden Seiten zu unterstützen. Ohne die Hardliner wird es einfacher sein, der Gewalt im Nahen Osten entgegen zu wirken.

Schluss mit der Subprime-Krise

Thies Schreib einen Kommentar

Die Subprime-Krise hat sich in zu einer weltweite Finanz- und Börsenkrise entwickelt und gerade als Banker beschäftigt man sich natürlich mit dem Thema. Sehr interessant ist dabei mein – sicherlich subjektives – Empfinden, dass im realen Leben bei meinen Kunden die krise kritisch, aber besonnen betrachtet wird, im Internet dagegen mal wieder die Katastrophen-Fürsprecher das Sagen haben. Sei es in Forendiskussionen wie bei Abakus oder im Blog von Paolo Pinkel.

Aber es gibt auch wirklich gute, realitätsnahe Bewertungen zur Finanzkrise im Web und zu einem möchte ich hier im Bereich Lesenswertes verlinken: von Hans Peter Grüner in seinem Handelsblatt-Blog unter dem Titel Schluss mit der Subprime-Krise. Hier ein kurzer Auszug:

Einzelne Kommentatoren der Subprime-Krise entwickeln schreckliche Szenarien. Das liegt aber ziemlich neben der Realität. Tatsächlich wird es Zeit, die Verluste aus der Subprime Krise zu verteilen, die richtigen Schlüsse zu ziehen, und sich dann wieder interessanteren Dingen zuwenden. […]Setzt man den Abschreibungsbedarf zum Welt-Bruttosozialprodukt in Bezug, so geht es hier je nach Szenario um 0,75 bis etwa drei Prozent des jährlichen Outputs. Das ist ordentlich. Allerdings wächst die Weltwirtschaft auch erheblich. Für das Jahr 2009 sind trotz Wachstumsrückgang immer noch 3,8% Wirtschaftswachstum prognostiziert. […] Die Weltwirtschaft wächst seit Jahren erfreulich. Vor diesem Hintergrund sollte die Welt die Finanzkrise nicht allzu lange beschäftigen.

Ich hoffe, dass die aktuelle Besonnenheit, die überwiegend herrscht, genutzt werden kann, um das Vertrauen in unsere Systeme wieder herzustellen. Solche Artikel helfen m.E. dabei!

BVG kippt Rauchverbot in kleinen Kneipen und Diskos

Thies Schreib einen Kommentar

Danke BVG! Ja, ich danke dem Bundesverfassungsgericht:

Karlsruhe (AFP) — In kleinen Kneipen in Berlin und Baden-Württemberg darf ab sofort wieder geraucht werden. Das Bundesverfassungsgericht stufte die entsprechenden Regelungen in den Nichtraucherschutzgesetzen der beiden Länder in Karlsruhe als verfassungswidrig ein. Ebenso erfolgreich war die Verfassungsbeschwerde von Diskotheken-Betreibern aus Baden-Württemberg. Zur Begründung führte das Gericht unter anderem den Grundsatz der Gleichbehandlung an. … Die Länder müssen nun bis 2010 eine Neuregelung finden.

Ich bedanke mich nicht, weil ich Raucher bin (was so ist) und etwas gegen den Nichtraucherschutz habe. Denn grundsätzlich bin ich für gewisse Verbote, wenn es um das Thema Rauchen geht. Es kann z.B. meines Erachtens nicht sein, dass man im Auto raucht, wenn Kinder dabei sind. Auch verstehe ich es 100%ig, dass in Restaurants, Krankenhäsern etc. ein Rauchverbot erteilt wurde. Ich kann auch nachvollziehen, dass in Großraumbüros Raucher zu Gunsten der Nichtraucher sozusagen vor die Tür gehen müssen. Aber wir in Deutschland müssen alles wie üblich etwas übertreiben!

Ich finde das Urteil deswegen gut, weil es Schranken setzt gegen den Gesetzeswahn und für die Freiheit. Warum bitte schön kann der Inhaber einer Eckkneipe nicht selber entscheiden, ob er eine Raucher- oder Nichtraucherkneipe betreibt und dies per Schild o.ä. kenntlich machen. Dann kann sich jeder selber entscheiden, ob er diese Kneipe nutzen will oder nicht. Gern wird an dieser Stelle argumentiert, dass es ja in Italien und Spanien auch mit dem Rauchverbot in allen Kneipen funktioniert. Das mag sein, aus meiner Sicht aus zwei Gründen:

  • Erstens ist die Witterung dort deutlich besser und somit ist es selten ein Problem, zum Rauchen vor die Tür zu gehen. In Deutschland ist das an einer Vielzahl der Tage im Jahr nur unter erschwerten Bedingungen möglich.
  • Zweitens kann man in Deutschland im Gegensatz zu diesen Ländern nicht einfach vor der Kneipe ein paar Tische für die Raucher aufstellen. Das Ordnungsamt wird da schnell einschreiten. Wer also keinen Hinterhof hat, hat diese Option somit nicht

Die Eckkneipe auf dem Land hat mit Rauchverbot und ohne separate Räumlichkeiten echte wirtschaftliche Schwierigkeiten zu erwarten. In Sachsen-Anhalt sind diese Woche entsprechende Daten veröffentlicht worden. In Städten ist das Problem weniger stark, aber auch dort leben einzelne Gastronomen von den Gästen, die abends auf ein paar Bier vorbeischauen. Und einige davon werden lieber zu Hause das Bierchen trinken, denn dort dürfen sie rauchen.
Wie gesagt, ich haben nichts gegen Nichtraucherschutzgesetze etc. Gerade weil ich Raucher bin! Aber die Frage ist, wie tiefgehend man das regeln muss. Das BVG hat im übrigen die Auflagen für das Rauchen auch sehr hoch angesetzt:

Nach den Maßgaben der Verfassungshüter darf in der Übergangszeit bis Ende 2009 allerdings nur in solchen Einraumkneipen geraucht werden, deren Gastfläche kleiner als 75 Quadratmeter ist, die keine Speisen anbieten und Personen unter 18 Jahren den Zutritt verwehren. Zudem muss die Kneipe am Eingang als Rauchergaststätte gekennzeichnet sein.

Verbot von Killerspielen – wie Populismus die Suche nach den Ursachen verhindert

Thies Schreib einen Kommentar

Nach dem Amoklauf von Sebastian B in Emsdetten an seiner ehemaligen Schule hallt nun wieder massiv der Ruf nach dem Verbot von Killerspielen durch Deutschland. Allen voran Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber, Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann und natürlich, wie sollte es auch anders sein, Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm:

Nach dem verheerenden Amoklauf von Emsdetten darf es keine Ausreden und Ausflüchte mehr geben. Killerspiele gehören in Deutschland verboten. Sie animieren Jugendliche, andere Menschen zu töten. (Edmund Stoiber)

Killerspiele leisten einen verhängnisvollen Beitrag zur leider wachsenden Gewaltbereitschaft und fördern aggressives Verhalten. (Jörg Schönbohm)

Schnell ist die Ursache, die Wurzel des Übels gefunden und eine scheinbar logische Lösung wird präsentiert. Doch leider sind diese Behauptungen einfach nur falsch! Experten sind sich einig: Kein Spiel macht ein Kind zum Mörder. Denn es gibt bislang keine wissenschaftlichen Nachweis, dass Gewalt am Bildschirm in direkten Zusammenhang mit realer Gewalt gebracht werden kann. Dies erklärt sowohl Dr. Helga Teunert, wissenschaftliche Direktorin des Instituts für Medienpädagogik in Forschung und Praxis, im Deutschlandradio wie auch der Kommunikationswissenschaftler Jörg Müller-Lietzkow von der Universität Jena, der unter anderem Grundlagenforschung zu Computer- und Videospielen betreibt (Spiegel Online)

Mit der Diskussion um das Verbot von Killerspielen werden leider die wirklichen Ursachen, die zu solchen Tragödien führen, unter den Tisch gekehrt. Der Abschiedsbrief Ich will R.A.C.H.E. von Sebastian B. ist hierbei eine wichtige Lektüre, denn er zeigt die Verzweiflung des jungen Mannes und sein persönliches Gefühl der gesellschaftlichen Isolation, der Perspektivlosigkeit, das nicht wenige Jugendlich heute haben. Leider wurde dieser Abschiedsbrief schnell aus dem Web durch die Polizei NRW gelöscht (Zensur ?), denn er zeigt deutlich auf, dass die Ursache nicht in Killerspielen liegt, wie es uns die oben genannten populistischen Politiker wahr machen wollen. Der Brief steht aber noch im Internet! Er kann auf Telepolis in voller Länge nachgelesen werden. Und das sollte man auch machen, bevor man Scheindebatten um die Symptome führt.

Darüber hinaus darf man auch folgende Punkte nicht vergessen:

  • Sebastian B. war 18 Jahre alt! Das Verbot hätte ihn gar nicht mehr erreicht!
  • Die betroffenen jugendlichen Spieler dürfen nicht wählen. Somit muss sich ein Politiker, der nicht langfristig und strategisch plant, keine Gedanken über deren Verhalten bei der nächsten Wahl machen!
  • Was nützt ein Verbot, wenn man ausserhalb von Deutschland ohne Probleme an diese Spiele herankommen kann und viele Eltern ihren Erziehunsgauftrag zu wenig oder gar nicht mehr erfüllen? Natürlich kann dann bei – was hoffentlich nie vorkommt – erneuten Tragödien dieser Art den Schwarzen Peter ins Ausland schieben und weiter so tun, als hätte man eine intelligente Lösung gefunden.
  • Bereits in den 60er und 80er Jahren gab es leider Amokläufe, aber noch keine Killerspiele. Wie passt das in das obrige Bild unserer Volksvertreter, die nicht mehr in der Lage scheinen, komplexere Lösungsstrukturen überhaupt verstehen zu können?
  • Deutschland befindet sich im OECD-Vergleich auf dem vorletzten Platz – vor Malta – in Bezug auf das Verhältnis von Schulpsychologen zu Schülern. In Deutschland kommt auf 12.500 Schüler nur ein Psychologe. In Skandinavien liegt das Verhältnis bei etwa 1000:1.
  • Seit März 2005 hat sich Sebastian B laut einem Artikel auf Welt.de auf einer Auktions-Website für Jäger, Schützen und Angler mit Waffen versorgt. Ihm standen die hierfür notwendige Munition und sogar Sprengstoff zur Verfügung! Dies wurde alles in seinem Zimmer gefunden. Wie kann es sein, dass ein Jugendlicher an solche Waffen und Materialien kommt. Hier sehe ich viel eher die Politik in der Verantwortung, etwas zu tun.
  • Das Medium, das am stärksten Gewalt verbreitet, ist das Fernsehen! Wo sind hier die Verbotsforderungen?

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fordert zurecht nach einer Ursachensuche und Bestandsaufnahme. Aber dazu kommt es durch die laufende Berichterstattung und die derzeit geführten Diskussionen nicht. Viel schlimmer noch: die Politiker stellen sogar Forderungen auf, die schon längst erfüllt sind. Uwe Schünemann will zum Beispiel Spiele verbieten lassen, in denen man Frauen verstümmeln kann. Solche Spiele sind in Deutschland schon längst verboten. Es wird auch gefordert, dass die Selbstkontrolle der Industrie abgeschafft wird. Hierfür sind aber bereits die Obersten Landesjugendbehörden der Länder zuständig! Das beweist noch mehr, dass Populismus derzeit wieder Selbstzweck erlangt hat. Damit können aber solche Tragödien wie in Littleton, Erfurt und Emsdetten nicht verhindert werden. Nicht alle Politiker denken so, die meisten wissen, was die wirklichen Ursachen sind: die Isolation einzelner Jugendlicher, die soziale Verwahrlosung an den Schulen, die mangelnde Betreuung auffälliger Minderjähriger. Aber es gibt leider immer noch zuviele Politiker, die sich selbst belügen, mit ihren Verbotsforderungen etwas sinnvolles getan zu haben. Aber ich befürchte, sie wissen gar nicht, dass sie sich belügen. Denn dazu gehört Einsicht …..

Blog von Ahmadinedschad nutzt Microsoft

Thies Schreib einen Kommentar

Soeben habe ich auf der Website sommergut.de, auf die ich rein zufäliig beim Surfen aufmerksam wurde, eine Information gefunden, die in der Rubrik Satire verbucht werden könnte, aber Realität ist.

Der iranische Präsiendet Machmud Achmadinedschad nutzt nicht nur die moderne Kommunikationsform eines Weblogs, für die Umsetzung greift er sogar auf Software aus dem Hause Microsoft zurück. Dies beweist ein Auszug aus dem Quellcode:

<meta content=“Microsoft Visual Studio .NET 7.1″ name=“GENERATOR“>
<meta content=“Visual Basic .NET 7.1″ name=“CODE_LANGUAGE“>

So ist das wohl mit dem „Klassenfeind“: man will ihn nicht, aber man kommt auch nicht ohne ihn aus ….